
Abbruch des Projektes „Aufbau Musikzentrum Niemegk“
In Niemegk war ein Musikzentrum geplant. Das Konzept sah vor, die Kellerräume der Schulküche zu Probenräumen auszubauen, um die Musikförderung der Schule, des Hortes und der Vereine in Zusammenarbeit mit dem Familienzentrum zu verbessern. Insbesondere sollte mit dem Vorhaben erreicht werden, dass auch Oberschülerinnen und Oberschüler, die auf Grund des Fehlens einer Oberschule erfahrungsgemäß den sozialen Bezug zur Stadt Niemegk häufig verlieren, auch durch ein gutes regionales Musikbildungsangebot sozial wieder besser vor Ort gebunden werden können. Nun musste das Vorhaben durch den Amtsdirektor leider als gescheitert erklärt werden.
Die Stadtverordnetenversammlung Niemegk beschloss 2019 das Bauprojekt „Sanierung Schulküche und Aufbau Musikzentrum“. Der Projektstart erfolgte zeitnah im Frühjahr 2019 mit dem Einreichen des Antrags bei der LAG Fläming/Havel. Die sehr gute Bewertung des Vorhabens durch den LAG Vorstand war ein großer Ansporn. Gleichzeitig fanden die ersten Abstimmungen mit dem Bauordnungsamt des Landkreises Potsdam-Mittelmark statt. Viele Hürden musste das Projekt nehmen. Angefangen von Bauvoranfragen, Vergabeverfahren von Planungsleistungen, Nachforderungen von Unterlagen, Bauantragstellung und Anträge zur Förderung über das Kreisentwicklungsbudget und eine europäischen Förderung für ländliche Gebiete. Drei Jahre später, Ende 2022 erfolgte die Baufreigabe und Anfang März 2023 kam dann auch die Benachrichtigung über den positiven Zuwendungsbescheid, so dass endlich mit den Vergabeverfahren für die eigentlichen Bauleistungen begonnen werden konnte. Hier musste leider einmal mehr festgestellt werden: Verwaltungsmühlen mahlen langsam! Nunmehr verblieb lediglich ein gutes Jahr Zeit, um alle Bauarbeiten nach den Regeln des europäischen Vergaberechts zu vergeben, alle Bauarbeiten auszuführen und alle Fördermittel abzurechnen. Hier mussten wir leider feststellen, dass aufgrund der gesetzlichen Vorgaben der wesentliche Teil von Bauprojekten, nämlich das Bauen selbst, stark in den Hintergrund gerückt ist und der stark überwiegende Teil reine Bürokratie ist. Im vorliegenden Fall drei Jahre Verwaltungsarbeit, ein Jahr Zeit zum Bauen, inklusive weiterer Verwaltungsarbeit. Dies ist aus unserer Sicht eine bedenkliche Entwicklung.
Und da kam es gleich zum nächsten Stolperstein. Die öffentliche Ausschreibung verlief erfolglos und auch eine erneute Ausschreibung erbrachte kein realistisches Ergebnis. Laut der eingegangenen Angebote verdoppelten sich die geplanten Ausgaben aus der vorliegenden Kostenschätzung. Weitere wesentliche Mehrkosten resultierten aus sehr umfangreichen baurechtlichen Auflagen. Sicherheitsbeleuchtung, Einbau Brandmeldeanlage, Brandschutztüren, Feuerwehrschlüsseldepot mit Fremdüberwachung, all diese Dinge trugen mit zu einer nicht mehr vertretbaren Erhöhung der Baukosten und somit zum Scheitern eines wichtigen und sinnvollen Projektes bei. Leider ist dies kein Einzelfall!
Wir wünschen uns, dass wieder mehr Pragmatismus in den Fokus unserer Arbeit auf kommunaler Ebene rückt und die Selbstbefriedigung der staatlichen Bürokratie spürbar minimiert wird.
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